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Wahlprogramm - Grün für Taufkirchen

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

Pünktlich zum Jahreswechsel ist unser Wahlprogramm fertig: Download.

„Die GRÜNEN in Taufkirchen stehen für die Bewahrung und die Verbesserung der Lebensqualität in unserer Gemeinde. Wir wollen einen lebendigen Wohn- und Wirtschaftsstandort Taufkirchen.”


Grüne Gemeinderatsliste gewählt

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

Die Taufkirchner Gemeinderatsliste steht!
Mit viel Optimismus und in großer Harmonie wurde am Donnerstag die Taufkirchner Gemeinderatsliste rund um Bürgermeisterkandidat David Grothe und unter Leitung der Vorsitzenden des Kreisverbandes Antje Wagner aufgestellt.

 Die komplette Liste sehen Sie hier


 

Grüne Kompetenz ins Landratsamt

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

In der vergangenen Woche hat der GRÜNEN-Kreisverband München-Land Christoph Nadler aus Taufkirchen zum Landratskandidaten für den Landkreis München gekürt. Der 57-jährige Fraktionssprecher der Grünen ist schon seit vielen Jahren Mitglied im Kreistag und war zudem 16 Jahre Gemeinderat in Taufkirchen.

„Die Kompetenz der Grünen in Sachen Umwelt, Energie und Verkehr wird im Landkreis München dringend gebraucht“, sagt der ehemalige Aufsichtsrat einer Photovoltaikfirma. Es gehe nicht an, dass der Landkreis München immer noch über 50% seines Strombedarfs mit Atomstrom decke, meint er. Deswegen möchte er die Bevölkerung, die Wirtschaft im Landkreis und soweit möglich auch die Stadtwerke München mit ins Boot holen und im Landkreis gemeinsam die Energiewende aktiv angehen.

Eine weitere Herausforderung sieht Christoph Nadler in der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. So hatte er bereits im Kreistag die Prüfung von Lärmschutzwänden, Flüsterasphalt und Tempo 30 nachts auf Kreisstraßen in Wohngebieten durchgesetzt.

Stolz ist Christoph Nadler auf den Nahverkehrsplan für den Landkreis, den die Grüne Fraktion im Kreistag eingebracht hat. Dieser Plan sieht ein landkreisweites Angebot mit etwa 35% mehr Busfahrten vor und neue Verbindungen für ca. 1,5 Mio zusätzliche Fahrgäste im Jahr. Dieser Plan wurde vor zwei Wochen über alle Fraktionen im Kreistag hinweg einstimmig angenommen. „Diesen Nahverkehrsplan werde ich als Landrat konsequent umsetzen und bedarfsgerecht ausbauen! Schon in Taufkirchen wurde ich im Gemeinderat „Buspapst“ genannt, meint Christoph Nadler schmunzelnd.

Neubau und Sanierung von weiterführenden Schulen

Der Landratskandidat ist davon überzeugt, dass wir mehr weiterführende Schulen brauchen. Dies ist in erster Linie eine finanzielle Herausforderung: rund 100 Mio € werden dafür in den nächsten Jahren nötig sein. Auch beim Unterhalt und der Sanierung ist in der Vergangenheit viel versäumt worden. Styrolverseuchte Schulen, schadstoffkontaminierte Schulcontainer, Schulen mit herausfallenden oder nicht schließbaren Fenstern darf es laut Nadler im Landkreis München nicht geben.

Weitere Herausforderungen sieht der Grüne Kreistagsabgeordnete im sozialen Bereich, aktuell ist es die menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis, die dringend geregelt werden muss. Als Landrat möchte Christoph Nadler ein konstruktives Miteinander pflegen und seine Kommunikationsfähigkeit und Sozialkompetenz auch als Landrat einsetzen.


 

Für gutes Klima in Rathaus und Gemeinde: David Grothe (27) ist Bürgermeisterkandidat von Bündnis 90/Die Grünen in Taufkirchen

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

Pressemitteilung

Am 10.10.2013 haben die Grünen in Taufkirchen den 27jährigen David Grothe als Bürgermeisterkandidaten aufgestellt.
Die Basis für eine erfolgreiche Arbeit als Bürgermeister ist für Grothe die Verbesserung des Klimas im Rathaus. Menschlicher Führungsstil, Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern und dem Gemeinderat, parteiübergreifender Konsens statt Durchsetzung eigener Interessen sollen mit ihm als Bürgermeister einen Neuanfang in Taufkirchen möglich machen.

Neben dem guten Klima im Rathaus sind ihm drei weitere Themen sehr wichtig: Unter dem Motto "Taufkirchen für Jung und alt"  möchte er sowohl eine gute Kinderbetreuung garantieren als auch mehr Angebote für die wachsende Zahl älterer Menschen in Taufkirchen schaffen. Als Bibliothekar liegen ihm die Themen Bildung und Kultur am Herzen. Außerdem verlange die Vielfalt der Gemeinde eine gute Integrationsarbeit.

Mit dem Thema Energie kämpft Grothe gegen finanzielle Belastungen der Bürgerinnen und Bürger und für den Umweltschutz: „Die Kosten für fossile Energie werden in Zukunft weiter steigen. Als Bürgermeister für Taufkirchen werde ich dem entgegen wirken.“ Dabei leistet Taufkirchen gleichzeitig einen Beitrag gegen den globalen Klimawandel. Auch die lokale Umwelt hält Grothe für sehr schützenswert und möchte bestehende Naturräume erhalten.

Aufgrund der laufenden und geplanten Bau- und Sanierungsprojekte werden die finanziellen Rücklagen der Gemeinde aufgebraucht. Grothe möchte dem mit nachhaltigem Wirtschaften begegnen. Ein ausgeglichener Haushalt hat für ihn oberste Priorität. Dafür ist die Zusammenarbeit mit der örtlichen Wirtschaft nötig. Als Bürgermeister will er deshalb ein gewerbefreundliches Klima schaffen, das die Unternehmen mit einer guten Wirtschaftsförderung unterstützt.

David Grothe ist Student und wohnt seit 6 Jahren in Taufkirchen. Nach dem Realschulabschluss und einer Ausbildung an der Bayerischen Bibliotheksschule arbeitete er sechs Jahre in der Bayerischen Staatsbibliothek. Dort war er auch Personalratsvorsitzender. Neben der Arbeit holte er am Abendgymnasium das Abitur nach und begann ein Studium an
der Ludwig-Maximilians-Universität in München.

Politisch engagiert sich Grothe bei den Grünen auf mehreren Ebenen. Als Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten Susanna Tausendfreund konnte er Erfahrung in der Landespolitik sammeln. Doch er sagt: „Mein stärkstes Interesse gilt dem Geschehen direkt vor Ort. Es betrifft uns unmittelbar.“ Gemeinsam mit seiner Partnerin plant er ein Leben mit Kindern in Taufkirchen. Nicht nur deshalb liegt ihm das Wohl der Gemeinde besonders am Herzen. Persönlich unbelastet von dem, was in der Vergangenheit in Rathaus und Gemeinderat passiert ist, möchte er als Bürgermeister die Zukunft Taufkirchens neu gestalten.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite www.david-grothe.de.


 

Bundestagswahl: Überdurchschnittliches Grünen-Ergebnis in Taufkirchen

Geschrieben von David Grothe am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

Mit 11,7 % der Erststimmen (Toni Hofreiter) und 9,5 % der Zweitstimmen liegt unser Ergebnis über dem Bundesdurchschnitt.

Alle Ergebnisse im Landkreis finden Sie hier:

Erststimmen

Zweitstimmen


Toni Hofreiter und Stefan Sandor sprachen in Taufkirchen zum Thema "Grüne Sozialpolitik: gerecht und ehrlich"

Geschrieben von David Grothe am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

Nach der lebhaften Debatte, vor allem über Mindestlohn, Garantierente und Vermögensungleichheit, klang der Abend im Ritter-Hilprand-Biergarten aus.

Zusammenfassung einiger Themen:

Unsere Gesellschaft fällt immer weiter auseinander – in drinnen und draußen, in arm und reich, in oben und unten. Das wollen wir GRÜNE endlich stoppen.

Mindestlohn einführen
Die Einkommen in Deutschland sind schreiend ungerecht verteilt. Jede und jeder fünfte Beschäftigte arbeitet inzwischen für einen Stundenlohn von deutlich unter 8,50 Euro. Menschen, die heute von einem Niedriglohn leben müssen, sind morgen von Altersarmut betroffen. Um das zu ändern, wollen wir GRÜNE einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro einführen, Minijobs begrenzen und klare Regeln für gleichen Lohn für Zeit- und Leiharbeit einführen.

Garantierente einführen
Sie soll sicherstellen, dass auch Geringverdienende, Erwerbstätige in Teilzeit oder mit unterbrochenen Erwerbsbiografien als langjährig Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung im Alter nicht auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Darauf müssen sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen können.

Hartz IV verbessern
Die Würde des Menschen ist und bleibt Maßstab unserer Politik. Darum wollen wir GRÜNE die Fehlentwicklungen von Hartz IV beseitigen. Wir wollen

  • den aktuellen Regelsatz des ALG II anheben, für Erwachsene auf mindestens 420 Euro
  • einen eigenständigen Regelsatz für Kinder und Jugendliche einführen, der sich nach dem altersgerechten Bedarf richtet
  • mehr Möglichkeiten schaffen, zum ALG II dazuzuverdienen und
  • Bedarfsgemeinschaften abschaffen, die vor allem Frauen benachteiligen und ihre finanzielle Abhängigkeit zementieren.

Reichtum besteuern
Wir heben den Spitzensteuersatz ab 80.000 Euro Jahreseinkommen auf 49 Prozent an und besteuern so überdurchschnittliche Einkommen etwas höher – zugunsten derer, die weniger zur Verfügung haben. Davon betroffen sind nur die einkommensstärksten zehn Prozent der Haushalte

Vermögensabgabe einführen
Starke Schultern sollen in einer solidarischen Gesellschaft mehr tragen als schwache. Um unsere Schulden abzubauen, wollen wir GRÜNE eine zweckgebundene Vermögensabgabe einführen. Die Idee: Wer zu den Wohlhabendsten unserer Gesellschaft gehört, zahlt einen fairen Anteil zur Bewältigung der Schuldenkrise. Die grüne Vermögensabgabe zielt auf Nettovermögen über einer Million Euro. Das betrifft weniger als 1 Prozent der Bevölkerung, und ist auf einen Zeitraum von zehn Jahre befristet.


 

ILT verabschiedet sich aus dem Konsens demokratischer Parteien

Geschrieben von Gabi Zaglauer-Swoboda am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

Am 26.6.2013 verteilten Dr. Pötke und das Mitglied des ILT-Vorstands Frau Jahnke vor der Grundschule an der Dorfstraße ein kommunalpolitisches Flugblatt an die Grundschulkinder.
Auch wenn das nicht ausdrücklich verboten ist, ist es doch für alle demokratischen Parteien ein Tabu vor Schulen an Kinder (besonders gilt dies für die Kleinsten an den Grundschulen) politische Propagandamaterialien zu verteilen. Bislang haben dieses Tabu nur Neonazis durchbrochen.

Damit nicht genug: nach Aussagen von Eltern wurden Kinder, die die Mitnahme dieses Blattes verweigerten, auch noch  festgehalten. Ihnen wurde dann das Flugblatt einfach in den Schulranzen gesteckt.

Für Kinder bedeutet diese Aktion: Fremde Erwachsene haben sie auf der Straße angesprochen und sie gedrängt etwas anzunehmen. Ein "Nein!" wurde von diesen Erwachsenen nicht akzeptiert. Und das in einem Alter in dem man versucht, den Kindern beizubringen , zu fremden Erwachsenen Distanz zu halten und sich nicht einfach ansprechen zu lassen.

In einem Brief an die Gemeinderäte wurde dieses Vorgehen vom Vorsitzenden der ILT ausdrücklich gerechtfertigt: man habe keine andere Möglichkeit gesehen die gewünschten Adressaten zu erreichen.  Der Zweck heiligt für die ILT offenbar jedes Mittel.

Das ist leider nicht das erste Mal, dass die ILT fundamentale demokratische Grundsätze verletzt.
Wer sich selber, obwohl auch nur  gewählt wie alle anderen Gemeinderäte,  als "überparteiliche Interessenvertretung" (Zitat aus einer ILT-Presseerklärung) versteht,  verweigert die Anerkennung des Prinzips der repräsentativen Demokratie.

Jeder, der sich politisch engagiert, glaubt für die richtige Sache und für die Wahrheit einzutreten. Solange die Demokratie zu den "richtigen Sachen" zählt, muss man aber die Meinung anderer respektieren, Mehrheiten anerkennen und Kompromisse eingehen. Dazu aber waren und sind die Vertreter der ILT nicht bereit.

Die schweren Dienstvergehen ihres suspendierten Bürgermeisters werden von der ILT immer noch als "ungeschicktes Verhalten" (ILT Presseerklärung) verharmlost.  Versuchter Betrug an der Gemeinde Taufkirchen, das Schikanieren von Untergebenen, die Missachtung demokratischer Beschlüsse, das Belügen des Gemeinderats kann man nun wirklich nicht als Ungeschicktheit abtun.
(Alles nachzulesen in einem Gerichtsbeschluss gegen Dr. Pötke).

 An der Wahrheit ist diese "überparteiliche Interessenvertretung" nicht interessiert. Für die ILT zählt nur der Erhalt von ein bisschen Macht. Demokratische Grundsätze und Integrität dürfen dabei ruhig auf der Strecke bleiben. Und deshalb darf man natürlich auch Grundschulkinder belästigen, wenn es nur diesem "Machterhalt" dient.


 

Die beiden ILT Bürgerbegehren, für die derzeit Unterschriften gesammelt werden, gefährden wichtige soziale und schulische Einrichtungen in Taufkirchen

Geschrieben von Gabi Zaglauer-Swoboda am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

  • Wenn die Planungen für das Kinderhaus am Postweg verzögert werden, verlieren mehrere Nachmittagsbetreuungsgruppen und eine Hortgruppe die Betriebserlaubnis durch das Landratsamt. Die Provisorien werden nämlich nicht länger geduldet. Die berufstätigen Eltern werden im Stich gelassen und stehen ohne Betreuung für ihre Kinder da.

  • Das Familienzentrum der Integra, in dem besonders auch behinderte Kinder und deren Eltern Ansprechpartner finden, verliert ihre Räume. Es gibt auch keine andere Möglichkeit das Familienzentrum unterzubringen

  • Am Riegerweg wird verhindert, dass ein privater Investor eine Tagesstätte für Seniorenbetreuung baut.
    Das bedeutet eine finanzielle Belastung der Gemeinde, wenn sie eine solche Einrichtung selber bauen muss. Auch wird die baldige Deckung dieses dringenden Bedarfs verhindert. Pflegende Angehörige, besonders von dementen Menschen werden ebenfalls im Stich gelassen.

  • Die von der ILT geforderte Sanierung von Grund-und Mittelschule am Wald, die Einrichtung von Ganztageszügen, und der Bau einer Mensa für beide Schulen sind schon längst geplant. Es gibt auch bereits entsprechende Beschlüsse.
    Für diese Baumaßnahmen braucht man dringend Ausweichflächen, und dafür könnte auch das Grundstück hinter der Realschule genutzt werden. Es ist das einzige entsprechende Grundstück, das die Gemeinde besitzt.
    Die ILT mutet den Kindern und Lehrern am Wald einen Sanierung und Baumaßnahmen bei laufendem Unterricht zu, und nimmt ihnen eine der wenigen Ausweichmöglichkeiten, wenn dieses Grundstück wie von der ILT gefordert anderweitig verwendet wird.

  • Die Realschule verliert mit diesem Grundstück für die Zukunft alle Möglichkeiten einer Erweiterung.

 

Die "Wahrheiten" der ILT

  • Der Anbau an die Grundschule an der Dorfstraße wird weder von der Schule, noch von den Eltern noch von den beteiligten Trägern der Nachmittagsbetreuungen gewünscht.
    Eine parallele Nutzung Schule und außerschulischer Betreuung ist problematisch, da es jetzt schon sehr viel Nachmittagsunterricht an dieser Schule gibt, was von der ILT einfach geleugnet wird.

  • Zwar kostete die Neuplanung des Köglhauses 600.000 €, dafür wurde aber endlich nach den Vorgaben des Gemeindrats geplant und die Kosten wurden auf 4 Millionen € gedeckelt. Die von unserem Ex-Bürgermeister in die Wege geleitete Planung hätte Kosten von 9 Millionen € verursacht. Der Gemeinde wurden also etwa die Hälfte der Kostengespart.

  • Die Kosten der ILT Planung für die Nachmittagsbetreuung im Dorf sind nur deshalb um 500.000€ geringer als die des Gemeinderats, weil die ILT bei ihrer Planung keinen Platz mehr für das Familienzentrum der INTEGRA vorsieht und diese Einrichtung auf der Straße stehen lässt.

  • Die Erweiterung und Sanierung der Schulen am Wald, ist längst schon geplant. Es gibt auch entsprechende Beschlüsse, nicht nur von der ILT, sondern von allen Fraktionen. Erst nachdem Dr. Pötke den Vollzug von Beschlüssen nicht mehr blockieren kann, wird die Sanierung jetzt auch in Angriff genommen.

  • Es gibt keinen echten Grund, den privat finanzierten Bau einer dringend benötigten Tagespflegeeinrichtung zu verhindern. Das ist eine Einrichtung für pflegebedürftige Menschen, in der Mehrzahl an Demenz erkrankt. Solche Menschen können nicht allein zu dieser Einrichtung gelangen, sie können sie auch nicht selbstständig verlassen. Daher ist der Ort, an dem sich diese Einrichtung befindet, eher von geringer Bedeutung.


     

 

Mit bestätigtem Vorstand in den Wahlmarathon

Geschrieben von David Grothe am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

Die Grünen in Taufkirchen haben ihren Vorstand einstimmig im Amt bestätigt. Die Doppelspitze der Ortsvorsitzenden bilden Gabi Zaglauer-Swoboda und Volker Leib. Christoph Nadler bleibt Kassier, und als Beisitzer komplettieren David Grothe und Benni Adjei den Ortsvorstand. "Wir starten mit einem eingearbeiteten Team in den Wahlmarathon und werden uns für gute Wahlergebnisse voll engagieren", war sich der Vorstand einig. Veranstaltungen mit den Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl sind bereits terminiert. Die Arbeit am Kommunalwahlprogramm läuft über eine Internet-Plattform, so dass alle Mitglieder mitschreiben können. Die Liste für die Gemeinderatswahl wird im November aufgestellt. Bis dahin hoffen die Taufkirchener Grünen noch mehr Frauen zu finden, um die Liste,  wie bei den Grünen üblich, gleichberechtigt mit Frauen und Männern besetzen zu können. Als nächstes steht das Sommerfest am 29. Juni im Wolfschneiderhof an.

Von links nach rechts: David Grothe (Schriftführer), Christoph Nadler (Kassier), Gabi Zaglauer-Swoboda (Sprecherin), Volker Leib (Sprecher), Benni Adjei (Beisitzer).


 

Ökostrom für alle gemeindlichen Gebäude in Taufkirchen

Geschrieben von David Grothe am . Veröffentlicht in Gemeindepolitik

Der Taufkirchner Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.4. einstimmig beschlossen, sämtliche gemeindlichen Liegenschaften ab 2014 mit Ökostrom zu versorgen. Die Verwaltung wird dabei die dafür spezialisierte Kanzlei BBH München beauftragen, die auch eine Ausschreibung zusammen mit anderen Gemeinden prüft. Für diese Beschlussvorbereitung gibt es von den Grünen ein großes Lob für die Gemeindeverwaltung.

Der inzwischen amtsenthobene Bürgermeister Dr. Pötke (ILT) hatte noch vor zwei Jahren diesen Auftrag entgegen den Vorschriften der Gemeindeordnung eigenmächtig an den Stromriesen E.ON vergeben.

Der Ökostrom dürfe allerdings nicht um mehr als 35 Prozent teurer sein als das günstigste Angebot konventionellen Stroms, das als Nebenangebot ebenfalls eingeholt wird. Diese Vorgabe müsste nach Auffassung von Gabi Zaglauer-Swoboda und Rudi Schwab allerdings zu schaffen sein, da Ökostrom in vielen Fällen bereits jetzt günstiger sei.


Gabi Zaglauer Swoboda, Rudi Schwab
Fraktion der Grünen im Gemeinderat Taufkirchen