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Bezahlbar wohnen in lebenswerten Städten & Orten

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

Ende letzten Jahres fand in Unterhaching eine vom Bezirksverband Oberbayern der Grünen organisierte Konferenz mit dem Titel „Bezahlbar wohnen in lebenswerten Städten & Orten“ statt. David Grothe, der Sprecher der Grünen Gemeinderatsfraktion in Taufkirchen, war ebenfalls dabei und hat für zukünftige Planungen im Ort wichtige Impulse mitgenommen.

Die Stadt von morgen: sozial, urban, grün

Kein Ballungsgebiet in Deutschland wächst so schnell wie die Europäische Metropolregion München. Am augenscheinlichsten zeigt sich das Wachstum bei den Immobilien- und Mietpreisen sowie an der zunehmenden Wohnungslosigkeit. Alle Einkommensschichten mit auskömmlichem und bezahlbarem Wohnraum zu versorgen ist eine der drängendsten Aufgaben die sich in allen Städten und Gemeinden der Wachstumsregion Oberbayern stellt.

Wohnen ist für Grüne aber mehr als nur ein Dach über den Kopf. Wir müssen uns auch um den Raum für Erholung, Grünflächen, Mobilität und Arbeit kümmern. Unser Ziel ist es, menschenfreundliche Orte zu gestalten.

Als Ergebnis unserer Konferenz halten wir fest:

Wohnen ist keine Ware sondern ein Menschenrecht (Art. 31 der Europäischen Sozialcharta) und auch in der Bayerischen Verfassung im Artikel 106 verankert: „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung. Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.“ Dieses wertvolle Gut kann und darf nicht allein den Kräften des Marktes überlassen werden. Eine soziale und nachhaltige Siedlungs- und Wohnungsentwicklung braucht politische Gestaltung. Wohnen ist für uns ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wir GRÜNE setzen uns für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik ein.

Den Auftrag der Bayerischen Verfassung, gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in Stadt und Land zu schaffen (Art. 3, Satz 2), nehmen wir ernst. Deshalb wollen wir die wirtschafts- und landesentwicklungspolitischen Handlungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand nutzen, um den Zuzugsdruck auf die Ballungsräume nach Möglichkeit zu reduzieren.

Erst informieren – dann Behauptungen aufstellen!

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

In der letzten Kreisausschusssitzung wurde über die Übernahme der Kosten für die Wachdienste bei Flüchtlingsunterkünften diskutiert. Dabei ging es auch um die Übernahme dieser Kosten (10 Mio €!) durch den Freistaat Bayern, der nun lediglich mehr 20% der Kosten übernehmen möchte und dem Landkreis München eine Mehrbelastung von 8 Mio € aufdrückt. Im Laufe der Diskussion behauptete Kreisrat Ernst Weidenbusch (CSU), dass das grün regierte Baden Württemberg im Gegensatz zu Bayern überhaupt keine Kosten für Wachdienste übernehme.

Nach Rückfrage beim Fraktionssprecher der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz – früherer Kreisrat in unserem Partnerlandkreis Esslingen – erhielt Grünen Kreisrat Christoph Nadler folgende Auskunft aus dessen Büro:

„Nach Auskunft des Innenministeriums ist die Kostenregelung für die Objektbetreuung der Asylbewerberunterkünfte in Baden-Württemberg über die Liegenschaftskosten geregelt. Die Liegenschaftskosten werden den Stadt- und Landkreisen im Rahmen des pauschalen Ausgabenerstattungssystems des Flüchtlingsaufnahmegesetzes erstattet. Sie können daher auch im Rahmen der sogenannten  „Spitzabrechnung“ (nachlaufenden Pauschalen Neufestsetzung) der Ausgaben für die vorläufige Unterbringung geltend gemacht werden.

Da zumindest aktuell die Spitzabrechnung geltendes Recht ist, können somit die Wachdienste über das Land abgerechnet werden. „

Das heißt, dass die Kosten für die Wachdienste für Flüchtlinge im Gegensatz zu Bayern zu 100 % von Land Baden Württemberg übernommen werden. Was lernen wir daraus? Erst informieren – dann Behauptungen aufstellen!

Aktualisierung: Kurzfristig hat die Bayerische Staatsregierung jetzt ihre Meinung geändert und eifert der grün geführten Landesregierung von Baden Württemberg nach und übernimmt jetzt doch zu 100 % die Kosten für die Wachdienste der Flüchtlingsunterkünfte. Sollte sie öfter machen!

Fakten gegen Parolen zur Flüchtlingsthematik

Geschrieben von David Grothe am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

Der Bundesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat bereits vor einiger Zeit diese Fakten gegen billige Parolen von Rechtspopulisten zusammengestellt. Angesichts der aktuellen Diskussionen scheint es wichtiger denn je, mit Vorurteilen aufzuräumen. Deshalb stellen wir euch den Faktencheck als PDF zur Verfügung (Download). Bitte weiterleiten!


Ullrich Sander und die Flüchtlingspolitik

Geschrieben von Grüne Taufkirchen am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

"Die Menschen hier haben gearbeitet, damit es ihnen gut geht und nicht, damit sie den Rest der Welt versorgen."  (Bürgermeister Sander in seiner Rede auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde Taufkirchen zur Asylpolitik, zitiert nach der Süddeutschen Zeitung)


Dieser Satz des Taufkirchner Bürgermeisters hat viele Zuhörer  beim Neujahrsempfang schockiert. Während andere Bürgermeister sich bemühen, in ihrer Gemeinde eine Art "Willkommenskultur" zu schaffen, wird mit solchen Aussagen genau das Gegenteil erreicht. Wir können diesen Satz daher  nicht unkommentiert und ohne den Hinweis auf ein paar Fakten stehen lassen.


"Die Menschen hier", die mit ihrer Arbeit unseren Wohlstand aufgebaut haben waren natürlich auch Migranten (Gastarbeiter), sind Migranten (Fachkräftemangel) und werden Migranten sein (demografischer Wandel), sind also ein Teil des "Rests der Welt" - wenn man schon nicht fertig bringt einfach von Menschen zu sprechen - und haben als solcher auch "uns" mitversorgt.Statistik: Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz  in Deutschland von 2000 bis 2013 (in 1.000 Euro) | Statista


2013 haben in Deutschland alle Flüchtlinge jeden Einwohner 18,50 € gekostet (insgesamt 1,5 Millarden, siehe Grafik). Vorausgesetzt die Arbeit der Menschen hier wird anständig bezahlt, sind das umgerechnet höchstens 2 Stunden Arbeit pro Jahr.
Es mag sein, dass dieser Betrag 2014/15 ansteigen wird. Aber man muss auch die Gegenrechnung aufmachen:
Wie viel hat hier jeder von uns gespart, weil die Kleidung, die er günstig einkaufen kann in anderen Ländern unter menschenverachtenden und lebensgefährlichen Bedingungen hergestellt wird? Wie viel hat jeder von uns gespart, weil die Rohstoffe für unsere Industrie unter Sozial-und Sicherheitsstandards gewonnen werden, die weit hinter denen der Bismarckschen Sozialgesetzgebung von 1883 zurückbleiben? Wie viel hat jeder von uns gespart, weil viele unserer  Lebensmittel unter sowohl Menschen als auch natürliche Ressourcen ausbeutenden Bedingungen produziert werden? Nicht mal sterben können wir ohne Ausbeutung: mehr als die Hälfte unserer Grabsteine kommt aus Indien, wo in den Steinbrüchen 100.000 Kinder eine Arbeit verrichten, mit der man bei uns früher gerne Sträflinge quälte.


All diese Menschen, die da für uns arbeiten, würden auch sehr gerne "arbeiten, damit es ihnen gut geht". Aber sie arbeiten für nichts anderes als das nackte Überleben.


Man darf die Augen nicht verschließen: Unser Wohlstand ist nicht allein unserer Arbeit zu verdanken. Er wird auch bezahlt mit Leid, Hunger, Krankheit und Tod, und der damit einhergehenden politischen Destabilisierung, Krieg und Bürgerkrieg.
Wenn es so was wie Gerechtigkeit gibt haben wir doch sehr viel mehr zurückzuzahlen als die paar Euro für die Wenigen, denen es gelingt solchen Zuständen zu entfliehen.

Weitere Fakten:

- IAB-Studie: Einheimische Arbeitskräfte gewinnen durch Zuwanderung

- Bundeszentrale für Politische Bildung

- Fakten gegen Vorurteile


KLIMAWANDEL

Geschrieben von Joe Hesener am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

 

GLOBAL DENKEN - LOKAL HANDELN

WELTKLIMA, AUTOPARKPLÄTZE und RADLFAHREN in TAUFKIRCHEN

… gehören durchaus zusammen

 

Auf der Bürgerversammlung Ende November spielte das Thema Verkehr und Mobilität eine wichtige Rolle. In zahlreichen Anträgen ging es um Verbesserungen für Radlfahrer, um weniger Verkehrslärm - aber auch um mehr Autoparkplätze am S-Bahnhof.

Fast zum gleichen Zeitpunkt wie die Versammlung veröffentlichte der Weltklimarat IPCC seinen fünften Weltklimabericht zur globalen Erwärmung. Fazit dieses aufrüttelnden Dokuments:

1. Die globale Erwärmung steht außer Zweifel.

2. Die dominante Ursache des Temperaturanstiegs ist die menschengemachte Freisetzung von Treibhausgasen, vor allem von CO2.

3. Um die globale Erwärmung bis 2100 auf verträgliche 2 Grad C zu begrenzen, müssten die jährlichen CO-Emissionen der Industrieländer um - kaum vorstellbare - 80-95% gegenüber 1990 sinken. Jede/r von uns müsste seinen CO2-„Jahresbeitrag“ von 11 auf 2-3 Tonnen reduzieren!

4. Wenn wir weitermachen wie bisher, dann wird die zwangsläufige Erwärmung des Planeten um rund 4-5 Grad C bis 2100 dramatische Konsequenzen für die Menschheit haben, insbesondere für die ärmere Bevölkerung, aber auch für Mitteleuropäer.

Nur Ignoranten können heute noch die Augen verschließen vor den bereits sichtbaren Folgen der globalen Erwärmung. Dem Hachinger Tal droht ganz sicher kein Untergang wegen des steigenden Meeresspiegels. Die Zunahme von Starkregen- und Starkwind-Ereignissen ist jedoch bereits spürbar. Die Nachbarkommunen machen sich verstärkt Gedanken um Hochwasserschutz im Hachinger Tal. Vor den - für uns - indirekten Folgen des Klimawandels etwa durch steigende Nahrungsmittelpreise, höhere Versicherungsprämien bei Elementarschäden und höhere Steuern infolge steigender Staatsausgaben zur Beseitigung von Klimaschäden werden auch die Taufkirchener nicht verschont bleiben.

Die Bürger, die unsere Gemeinde attraktiver machen möchten für das Fahrradfahren, liegen also goldrichtig. Sie beweisen Weitsicht. Jedem ist dabei natürlich klar: der Umstieg vom Auto auf's Radl für Fahrten in der Kommune ist nur ein bescheidener Beitrag zur Entschärfung des globalen Problems. Aber immerhin. Zudem ist Radlfahren gesund, schont die Nerven, macht weniger Lärm, erfordert weniger Rangieraufwand, ist billiger.

Wer allerdings der Meinung ist, es bräuchte mehr Auto-Parkplätze in Taufkirchen, der lebt immer noch a bisserl hinter dem Mond. Aber für Einsicht ist es nie zu spät!

 

Was meinen Sie? Schreiben Sie uns.

Hier gibt’s Fakten:

http://www.ipcc14.de/

(Weltklimabericht 2014)

http://www.kopf-an.de/

(Kampagne der Bundesregierung zur CO2-Reduzierung)

 

Asylbewerber/Flüchtlinge

Geschrieben von Joe Hesener am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

WILLKOMMEN ODER ABLEHNUNG IN TAUFKIRCHEN?

Taufkirchen gehört zu den ganz wenigen Gemeinden im Landkreis, die bisher noch keine Asylbewerber aufgenommen haben. Das wird sich ändern. Wir werden uns einstellen müssen auf 20, 50 oder 100 Menschen aus fremden Ländern, die auf ein Bleiberecht in Deutschland hoffen.

Erste Infoveranstaltung

Am 21. Oktober gab es dazu die erste Informationsveranstaltung der Gemeinde. Sie dauerte ganze 40 Minuten. Es ging sachlich zu. Es gab allerdings auch keine richtige Diskussion. Erstaunlich! Mein Eindruck: viele Teilnehmer trauten sich nicht, ihre Meinung offen zu äußern. Schade – und feige. Denn hinter vorgehaltener Hand war zu hören: „ Die sollen bleiben wo sie herkommen!“, „Wir haben schon genug Probleme in den Hochhäusern!“, „Die Kriminalität wird steigen!“, „Lauter Wirtschaftsflüchtlinge!“ usw. usw.

Offene Diskussion nötig

Verglichen mit den schlimmen Erlebnissen und Nöten der Flüchtlinge sind unsere Sorgen relativ gering – aber: die Ängste und Sorgen unserer Gemeindebürger sind ernst zu nehmen. Sie müssen offen diskutiert werden! Es gibt so viel Falschinformation und fehlende Kenntnisse.

Bereits viele Menschen guten Willens

Die Haltung der Taufkirchener ist – wie überall - gespalten: da gibt es die Einen, die Flüchtlinge willkommen heißen, da gibt es viele, die noch nicht recht wissen, was sie denken sollen, und dann ist da eine dritte, hoffentlich kleine Gruppe der „Ewiggestrigen“, der„Hinterwäldler“, der „Nur-Nörgler“. Obwohl vielfach gut situiert, sind sie von Haus aus fremdenfeindlich eingestellt.

Zum Glück gibt es aber immer mehr Menschen, die Asylbewerber willkommen heißen und unterstützen. Beispiele in München, in Ottobrunn, In Unterhaching, in Putzbrunn usw. zeigen dies. In Taufkirchen wird es nicht anders sein. Hier gibt es viele Menschen guten Willens, eine tolle Nachbarschaftshilfe, eine engagierte Caritas, Bürger, die schon im „Helferkreis Hachinger Tal“ mitmachen.

Information und Aufklärung sind ganz wichtig

Um die Gruppe der „mitfühlenden“ und mithelfenden Bürger unserer Gemeinde zu vergrößern, ist mehr Information darüber nötig, was uns in Taufkirchenmit den Flüchtlingen erwartet, wo Asylbewerber eine menschliche Unterkunft bekommen können, in der sie nicht isoliert wie in einem Ghetto sind. Vor allem sollte aber auch über die menschlichen Schicksale informiert werden, die sich hinter Asylbewerbern verbergen: Wie ist die Lage in ihren Herkunftsländern? Warum sind sie geflüchtet? Wie war die Flucht? Natürlich muss hier sensibel vorgegangen werden, da viele Menschen traumatisiert zu uns kommen.

Zum Nachdenken ...

Niemand setzt Alles aufs Spiel, lässt Alles los – Heimat, Besitz, Familie, vielleicht sogar Kinder, nur in der Hoffnung auf den Bezug von Sozialleistungen. Niemand begibt sich für viel Geld in die Hand krimineller Schlepperbanden, schlägt sich monatelang durch lebensfeindliches Gelände nur aus Langeweile. Niemand setzt sich leichtfertig nachts in ein marodes Boot wissend, dass der Tod droht. Wer Asyl sucht, sieht darin oft die letzte Überlebenschance für sich und seine Familie! Wir dürfen nicht vergessen: Flüchtlinge halten oft nicht viel mehr in den Händen als ihr Leben!

Auch deshalb sollte gelten: Die Aufnahme von Asylbewerbern ist keine Bürde, sondern Bürgerpflicht (so der Landrat unseres Landkreises)!

Was meinen Sie? Schreiben Sie uns!

Hier gibt’s Fakten:

- Erklärung des Taufkirchener Gemeinderats:

http://taufkirchen-mucl.de/wDe/00_startseite/02_aktuelles/index.php

- Informationsbroschüre des Landratsamts für Unterstützer:

http://formulare.landkreis-muenchen.de/cdm/cfs/eject/gen?MANDANTID=1&FORMID=5553

- Information von PRO ASYL zu Sorgen und Ängsten der Bürger

http://www.proasyl.de/de/themen/zahlen-und-fakten/

http://www.proasyl.de/fileadmin/fm-dam/q_PUBLIKATIONEN/2014/Broschuere_Pro_MR_Contra_Rassismus_Web.pdf


 

Radfahren rechnet sich

Geschrieben von David Grothe am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

Häufig wird die Bedeutung des Radverkehrs für den innerstädtischen Einzelhandel noch vollkommen unterschätzt. Mehrere Studien aus dem In- und Ausland zeigen, dass Kunden mit dem Fahrrad zwar pro Einkauf weniger einkaufen, dafür aber öfter einkaufen. Die Förderung des Radverkehrs speziell zum Einkaufen stärkt den Einzelhandel in den Städten und Gemeinden. Gut mit dem Fahrrad erreichbare innerörtliche Standorte werden aufgewertet gegenüber anderen Einkaufsstandorten „auf der Grünen Wiese“.

Aus dem Handbuch: "Förderung des Radverkehrs in Städten und Gemeinden" vom Deutschen Städte- und Gemeindebund: zum Dokument

Wir setzen uns deshalb für ein fahrradfreundliches Taufkirchen ein. Unser aktuelles Projekt: Bessere und mehr Fahrradständer am Bahnhof.


Bürgerbeteiligung

Geschrieben von Joe Hesener am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

FRÜH ÜBT SICH …

Schon mal gehört – „Kinderteilhabeprojekt in Taufkirchen?“. Ein sperriges Wort. Aber eine tolle Sache. Worum geht es? Um eine schönere Umgebung zum Wohnen und Spielen aus Sicht von Taufkirchner Kindern im Ortsteil „Am Wald“. Im Rahmen eines extern betreuten Projekts haben Schüler/innen der Grundschule Am Wald ihr Wohnumfeld unter die Lupe genommen. Sie sollten   Alles aufschreiben und fotografieren, was ihnen gefällt und nicht gefällt in ihrer Nachbarschaft. Zum Beispiel: runtergekommene Spielplätze, schlecht beleuchtete Wege, Müll, Hundekot usw. Herausgekommen ist eine Mängel- und eine Vorschlagsliste. Sie wurde dem Rathaus nicht nur vorgestellt. Es wurden inzwischen auch Dinge umgesetzt. Das finden wir toll! Hier werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Kinder werden ernstgenommen, zum Mitmachen eingeladen und gleichzeitig die Lebensqualität in unserer Gemeinde verbessert. Nur weiter so! Die Grünen in Taufkirchen werden sich im Gemeinderat für die Vorschläge der Kinder einsetzen.     

 

Was meinen Sie?

   

Hier gibt’s Fakten:

http://www.gstaufkirchen-aw.de/aktiv2012_2013/pdfs/22.11.%20Kinderteilhabeprojekt.pdf

Gesundheit

Geschrieben von Joe Hesener am . Veröffentlicht in Fakten und Meinung

„ESSBARES TAUFKIRCHEN“ – was ist das denn?

Hier geht es nicht um das „Taufkirchner Brot“ der örtlichen Bäckerei oder die bereits bestehenden Schrebergärten. Gedacht ist vielmehr an den Anbau von Gemüse und Obst durch die Gemeinde auf öffentlichen Grün- und Freiflächen, wo dann jede/r  ernten kann. Eine Spinnerei? Bei genauerer Betrachtung wohl nicht. Es gibt Beispiele. U.a. hat die Gemeinde Haar hat kürzlich ein solches Projekt gestartet. Geleistet werden könnten Anlage und Pflege der Flächen im Rahmen von Beschäftigungsprojekten für Menschen, die am ersten Arbeitsmarkt schwer vermittelbar sind. Mögliche Standorte wären etwa beim Umweltgarten, bei der Obstwiese am Sportpark oder auf Grünflächen Am Wald. Klar, manch einer wird sagen: so ein Schmarrn, wie soll das denn gehen, dass sich jede/r quasi im Vorbeigehen die Taschen vollstopfen kann, öffentliche Gärten werden doch in kürzester Zeit von Rowdys verwüstet, Obst- und Gemüsehändler werden Sturm laufen, Taufkirchen hat eh schon viel Grün. Wir meinen: Warum nicht mal etwas ausprobieren, das woanders läuft, etwa in Andernach?

Wenn das dem neuen Gemeinderat zu gewagt sein sollte, könnte man zumindest das Experiment „Gemeinschaftsgärten“ wagen: die Kommune würde Flächen anbieten, auf denen Bürger nach Lust und Laune für sich Gemüse und Obst anbauen könnten.

Was meinen Sie?

Hier gibt’s Fakten:

http://urbane-gaerten-muenchen.de/

http://www.andernach.de/de/leben_in_andernach/essbare_stadt.html

 http://www.duh.de/3791.html

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